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Northeim saniert historische Wallanlagen: Auslichten für Pflege und Erhalt
Vorhaben und Ziel
Die Stadt Northeim will die historischen Wallanlagen sanieren.
Das Ziel lautet langfristige Pflege und Erhalt der Wallanlagen.
Die Stadt nutzt Schritte zur Vorbereitung und Grünpflege.
Maßnahmen zur Vorbereitung
Die Stadt lässt an verschiedenen Stellen den Baumbestand auslichten.
Die Stadt lässt auch die Wallkronen auslichten.
Diese Auslichtung dient der Pflege der Grünanlagen.
Die Auslichtung soll außerdem den Erhalt der Grünanlagen sichern.
Prüfung durch die Kommunalaufsicht
Die Kommunalaufsicht des Landkreises Northeim prüfte einen Antrag.
Dieser Antrag kam von einem Ratsherrn.
Die Kommunalaufsicht sieht keinen Anlass zum Einschreiten.
Die Kommunalaufsicht teilte zugleich die weitere Lage mit.
Die Naturschutzbehörde des Landkreises Northeim sei bereits informiert.
In der Angelegenheit habe es bereits Austausch gegeben.
Dieser Austausch war umfangreich.
Dieser Austausch finde weiterhin statt.
Berücksichtigung von Sitzungen und Beteiligung
Die Kommunalaufsicht schätzt die Beteiligung der Öffentlichkeit als ausreichend ein.
Sie nennt Beispiele für öffentliche Beratungen zu Grundsatzentscheidungen.
Die Kommunalaufsicht nennt die Ratssitzung am 18. Juni.
Die Kommunalaufsicht nennt auch den Sanierungsbeirat der Stadt Northeim.
Der Sanierungsbeirat tagte am 11. August.
Damit sagt die Kommunalaufsicht eine ausreichende Beteiligung sei gegeben gewesen.
Nichtöffentliche Beratung
Die Kommunalaufsicht bewertet das Vorgehen im nichtöffentlichen Verwaltungsausschuss.
Sie sagt, die Beratung im Verwaltungsausschuss sei richtig.
Sie sagt, die Beratung im Verwaltungsausschuss sei angemessen.
Der Grund lautet, solche Entscheidungen müssten grundsätzlich nicht öffentlich beraten werden.
Dabei geht es um Entscheidungen mit ausschreibungsrelevantem Inhalt.
Förderfähigkeit und Zuständigkeit
Die Kommunalaufsicht weist Zweifel an der Förderfähigkeit zurück.
Sie sagt, diese Zweifel seien unerheblich.
Der Grund lautet, das Vorhaben liege in der Zuständigkeit der Stadt Northeim.
Position der Stadt Northeim
Die Stadt Northeim betont eine gemeinsame Ausrichtung des Projekts.
Sie nennt die Aufwertung der Wallanlagen als Teil der Innenstadtaufwertung.
Die Stadt beschreibt das Vorhaben als Gemeinschaftsprojekt für Bürgerinnen und Bürger.
Die Stadt fordert dafür einen offenen öffentlichen Diskurs.
Die Stadt sagt, jede Entwicklung müsse im öffentlichen Diskurs dargelegt werden.
Die Stadt nennt, dass dies bereits durch viele Beteiligungsformate geschah.
Die Stadt sagt, das solle auch künftig fortgesetzt werden.
Die Stadt ergänzt den Prozess durch Einschätzungen verschiedener Experten.