Northeim saniert historische Wallanlagen: Auslichten für Pflege und Erhalt

Die Stadt Northeim will langfristig die historischen Wallanlagen rund um die Innenstadt sanieren. Zur Vorbereitung werden an verschiedenen Stellen der Baumbestand und die Wallkronen ausgelichtet, um die Grünanlagen zu pflegen und zu erhalten.

Die Kommunalaufsicht des Landkreises Northeim sieht auf Antrag eines Ratsherrn keinen Anlass zum Einschreiten. Sie stellt zugleich klar, dass die Naturschutzbehörde des Landkreises Northeim in der Angelegenheit bereits informiert ist und ein umfangreicher Austausch zum Schutz der Natur stattgefunden hat und weiterhin stattfindet.

Nach Einschätzung der Kommunalaufsicht wurden die maßgeblichen Grundsatzentscheidungen zur Auslichtung des Baumbestands bereits in öffentlichen Sitzungen behandelt, unter anderem in der Ratssitzung am 18. Juni und im Sanierungsbeirat der Stadt Northeim am 11. August. Damit sei eine ausreichende Beteiligung der Öffentlichkeit gegeben gewesen. Entscheidungen mit ausschreibungsrelevantem Inhalt müssten grundsätzlich nicht öffentlich beraten werden, weshalb die Behandlung im nichtöffentlichen Verwaltungsausschuss aus Sicht der Kommunalaufsicht richtig und angemessen war.

Auch Zweifel an der Förderfähigkeit der Maßnahme seien nach Darstellung der Kommunalaufsicht unerheblich, da das Vorhaben in die Zuständigkeit der Stadt Northeim falle.

Die Stadt Northeim betont, dass die Aufwertung der Wallanlagen und der Innenstadt insgesamt weiterhin ein Gemeinschaftsprojekt im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sei. Notwendig sei es daher, jede Entwicklung im öffentlichen Diskurs darzulegen. Dies sei bereits in der Vergangenheit durch zahlreiche Beteiligungsformate geschehen und solle auch künftig fortgesetzt werden. Ergänzt werde dieser Prozess durch die Einschätzungen verschiedener Experten.