Emsland unterstützt kurzfristige Fördermittel-Anträge für Umbau der Tierhaltung

Der Landkreis Emsland hat landwirtschaftliche Betriebe bei der kurzfristigen Beantragung von Fördermitteln für den Umbau der Tierhaltung unterstützt. Nach Angaben des Kreises konnten sich die Antragsteller mit einer erteilten Baugenehmigung die finanzielle Förderung für Tierwohl-Baumaßnahmen sichern. Entscheidend war dabei die Frist: Die Deadline für den Förderantrag war der 31. August 2026.

Kurzfristige Verfahren unter hohem Zeitdruck

Landwirtschaftliche Betriebe, die aufgrund der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung ihre Haltungsbedingungen, unter anderem für Schweine, verbessern müssen, können Fördermittel aus dem Bundesprogramm zum Umbau der Tierhaltung abrufen. Erschwerend kam hinzu, dass das zunächst auf 2030 festgelegte Programmende für eine Förderung auf den 31. August dieses Jahres vorverlegt wurde. Dadurch blieb für das notwendige Baugenehmigungsverfahren nur ein sehr kurzes Zeitfenster von teilweise wenigen Wochen.

Nach Angaben des Landkreises stellte dies nicht nur die Landwirte, sondern auch Planungsbüros, den Landkreis Emsland und die beteiligten Fachbehörden vor eine enorme Herausforderung. Kreisbaurat Dr. Michael Kiehl erklärte, dass es gelungen sei, 94 Prozent der förderfähigen Betriebe die Möglichkeit zu verschaffen, nun einen Förderantrag zu stellen.

49 von 52 Fällen rechtzeitig genehmigt

Im Landkreis Emsland wurde in 49 von 52 Fällen rechtzeitig eine Baugenehmigung erteilt, damit Fördermittel aus dem Bundesprogramm beantragt werden konnten. Kiehl dankte den Mitarbeitenden im zuständigen Fachbereich Hochbau für die schnelle und fachgerechte Durchführung der Verfahren. Der Leiter des Fachbereiches Hochbau, Wilfried Jansen, verwies auf die Bedeutung einer guten und unkomplizierten fachbereichsübergreifenden Zusammenarbeit.

Nach Angaben des Kreises fand insbesondere mit den Kolleginnen und Kollegen aus dem Umwelt-, Brandschutz- und Veterinärbereich ein enger Austausch statt. Auch die Abstimmung mit weiteren internen und externen Stellen habe hervorragend funktioniert. Dieses Zusammenspiel habe wesentlich dazu beigetragen, die Verfahren schnell und verlässlich voranzubringen.

Bedeutung für Ferkelerzeuger und Sauenhaltungsbetriebe

Besonders betroffen von den Regelungen der Nutztierhaltungsverordnung sind im Landkreis Emsland die Ferkelerzeuger, also die Sauenhaltungsbetriebe. Die Bauvorhaben unterscheiden sich laut Mitteilung stark im Investitionsvolumen; dieses kann zwischen 250.000 und fünf Millionen Euro liegen. Da eine Aufstockung der Tierbestände im Rahmen der Fördermaßnahme nicht erlaubt ist, sind keine Verbesserungen im Betriebseinkommen zu erwarten. Ohne Förderung sei ein Umbau zu mehr Tierwohl nicht lohnend, heißt es in der Mitteilung. Für die Betriebe sei die Förderung damit von existenzieller Bedeutung.

Georg Meiners, Präsident des Emsländischen Landvolks, dankte dem Landkreis Emsland für die wichtige und effiziente Arbeit, die ein maßgebliches Signal für die emsländische Landwirtschaft darstelle.

Viele Betriebe gingen diesen aufwändigen und teuren Weg nicht. Die gesetzlichen Veränderungen bei den Haltungsbedingungen würden deshalb nach Einschätzung der Landwirtschaftskammer Niedersachsen einen massiven Strukturwandel bei den Ferkelerzeugern bewirken. Experten sagten voraus, dass in den nächsten fünf bis acht Jahren etwa die Hälfte diesen Betriebszweig mit Sauenhaltung aufgeben werde.

Hintergrund zum Förderprogramm

Die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung sieht vor, dass in landwirtschaftlichen Betrieben die Haltungsform 3 und höher erreicht wird. Damit verbunden sind ein höheres Platzangebot, das Verbot der Anbindung und Außenklimareize. Das Förderprogramm des Bundes zum Umbau der Tierhaltungen sah ursprünglich den Zeitraum von 2024 bis 2030 vor, wurde dann jedoch deutlich verkürzt. Die Mittel für die Baumaßnahmen müssen nach Angaben der Mitteilung spätestens bis zum 15. Oktober 2028 abgerufen werden.